Disclaimer / Hinweis zur Problematik
von externen Links
Der Anbieter dieser
Internetseite ist als Inhaltsanbieter nach § 5 Abs.1
Mediendienste-Staatsvetrag für die „eigenen
Inhalte“, die er zur Nutzung bereithält, nach den
allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen
eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf
die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu
unterscheiden. Durch den Querverweis hält der
Anbieter insofern „fremde Inhalte“ zur Nutzung
bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: LINK.
Für diese fremden Inhalte ist er nur dann
verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem
rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive
Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und
zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs.2
Mediendienste-Staatsvetrag).
Bei „Links“
handelt es sich allerdings stets um „lebende“
(dynamische) Verweisungen. Der Anbieter hat bei der
erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt
daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche
zivilrechtliche oder strafrechtliche
Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nicht
dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem
Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen,
die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.
Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf
hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem
er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder
strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er
den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm
dies technisch möglich und zumutbar ist. Die
technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht
dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des
Zugriffs von der Homepage des Landesverbands von
anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder
strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
Speicherung von Zugriffsdaten
Bei
jeder Anforderung einer Datei aus diesem Angebot
werden Zugriffsdaten gespeichert. Jeder Datensatz
besteht aus:
- der Seite, von der
aus die Datei angefordert wurde,
- dem Namen der Datei,
- dem Datum und
Uhrzeit der Anforderung,
- der übertragene
Datenmenge,
- dem Zugriffsstatus
(Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.),
und
- einer Beschreibung
des Typs des verwendeten Webbrowsers.
Die
Erstellung von Nutzerprofilen ist ausgeschlossen. Die
gespeicherten Daten werden ausschließlich zu
statistischen Zwecken ausgewertet, eine Weitergabe an
Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.
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